Mehr Wahlbeteiligung durch mehr Wahltage?


Von Ann-Kristin Kölln.

© moonrun - Fotolia.com

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Die Wahlbeteili­gung bei Bun­destagswahlen ist von 1983 bis 2013 von 89,1 auf 71,5 Prozent gesunken. Bürg­er­beteili­gung bei Wahlen ist nicht mehr das, was sie ein­mal war. Erste Über­legun­gen zur Verbesserung sehen den Gang zur Urne richtiger­weise auch als eine Kosten-Nutzen-Entschei­dung des Wäh­lers. Doch anstatt den Nutzen für Wäh­ler verbessern zu wollen, set­zen erste Vorschläge von SPD-Gen­er­alsekrä­terin Yas­min Fahi­mi im Inter­view mit DER WELT am 26. Dezem­ber 2014 lediglich bei den Kosten an. Eine ver­längerte Wahlpe­ri­ode und mehr Wahllokale wie in Schwe­den sollen die Wahlbeteili­gung wieder steigern. Ihre Idee im Super­markt wählen gehen zu kön­nen, mag zwar inter­es­sant und prak­tisch sein, löst aber kaum das eigentliche Prob­lem man­gel­nder Wäh­ler­beteili­gung. Wenn das Ange­bot nicht stimmt, wer­den weniger zugreifen. Das ist bei Wahlentschei­dun­gen nichts anderes als bei Kaufentschei­dun­gen. In dieser Hin­sicht passt die Idee der Ver­legung des Wahllokals in den Super­markt in der Tat.

Im Inter­view ver­weist Frau Fahi­mi auf Schwe­den als Beispiel. Dort kann an 18 Tagen vor der Wahl schon vorzeit­ig in Stadt­bib­lio­theken und an anderen öffentlichen Orten gewählt wer­den. Die Vorauswahl (för­tid­sröst­ning) ist dort schon seit 1942 möglich und wurde in Refor­men in den Jahren 1969 und 2006 deut­lich aus­ge­baut. Aber auch Schwe­den hat mit sink­ender Wahlbeteili­gung zu kämpfen. Zwar nah­men in diesem Jahr 83,3 Prozent der Wahlberechtigten an den Wahlen zum Riks­dag teil, aber in den 1980er Jahren lag diese Zahl schon ein­mal jen­seits der 90 Prozent. Die Anzahl der Wahlt­age oder Wahllokale scheint dem­nach kein All­heilmit­tel zu sein.

Warum gehen Bürg­er über­haupt wählen? Manche gehen wählen, weil sie es als eine demokratis­che Pflicht sehen, andere aus Gewohn­heit. Noch häu­figer wird der Gang zur Urne in der Poli­tik­wis­senschaft als Kosten-Nutzen-Entschei­dung ver­standen. Wir gehen nicht ein­fach „nur“ wählen. Wir entschei­den uns nicht ein­fach für irgend­je­man­den. Mit der Wahlbeteili­gung ist auch eine pos­i­tive Entschei­dung für eine Per­son oder Partei und gegen alle anderen ver­bun­den. Der Wäh­ler entschei­det sich für eine Alter­na­tive, weil er davon aus­ge­ht, dass die gewählte Partei seine Inter­essen vertreten wird. Diese Partei ver­spricht dem Wäh­ler den größten Nutzen. Das recht­fer­tigt den Gang zur Urne und über­trifft die damit ver­bun­de­nen Kosten, wie zum Beispiel die zurück­zule­gende Wegstrecke oder den Zeitver­lust.

Der erste Vorschlag von Yas­min Fahi­mi zur Verbesserung der Wahlbeteili­gung ver­ringert die Kosten des Wäh­lens. Wenn wir nicht mehr nur an diesem einen Son­ntag in einem einzi­gen Wahllokal oder per Briefwahl wählen kön­nen, son­dern an mehreren Tagen an einem Wahllokal unser­er Wahl wie in Schwe­den, wer­den die Kosten des Wäh­lens ver­ringert. Wählen wird uns ein­fach­er gemacht. Das stimmt. Damit würde es sich die Poli­tik aber auch sehr ein­fach machen. Denn, wenn sink­ende Wahlbeteili­gung tat­säch­lich das Resul­tat ein­er Kosten-Nutzen-Entschei­dung ist, müsste die Poli­tik eher am Nutzen anset­zen. Wer für sich einen Nutzen im Wählen sieht, das heißt, wer für sich ein gutes Ange­bot auf dem Tisch liegen sieht, wird auch zugreifen. Auch auf einem Son­ntag und auch, wenn er dafür in die näch­st­gele­gene Grund­schule gehen muss. Wir zeigen alleine schon in unserem alltäglichen Kaufver­hal­ten, dass uns ein gutes Ange­bot viele Hür­den über­winden lässt. Warum son­st ste­hen hun­derte von Käufern Schlange, um das eine Ange­bot abzu­greifen. Das Ange­bot oder der Nutzen muss die Kosten übertr­e­f­fen – auch in der Poli­tik.

Die sink­ende Wahlbeteili­gung ist Aus­druck von Desin­ter­esse und Ent­täuschung. Das sagt auch Yas­min Fahi­mi im Inter­view. Damit ist der wahrgenommene Nutzen das eigentliche Prob­lem, nicht die Kosten des Wäh­lens. Mit mehr Wahlt­a­gen und Wahllokalen wird man nicht viel an der Wahlbeteili­gung rüt­teln kön­nen. Poli­tik­er und Parteien müssten vielmehr ihr Ange­bot an den Wäh­ler inter­es­san­ter machen und das Ver­trauen des Bürg­ers in die Poli­tik stärken. Dafür müssen sie aber erstens wieder häu­figer in direk­ten Kon­takt mit Bürg­ern treten, ihnen zuhören und ihre Inter­essen glaub­würdig vertreten. Das verbessert das Ange­bot. Zweit­ens müssen sich poli­tis­che Alter­na­tiv­en sicht­bar voneinan­der unter­schei­den, um für den Wäh­ler inter­es­sant zu sein. Poli­tik­er müssten daher Wäh­lern deut­lich machen, was ihre konkrete Kri­tik am Vorschlag ander­er ist. Sie müssten aber auch eine eigene kon­struk­tive Lösung des Prob­lems vorschla­gen. Nur dadurch wer­den Unter­schiede zwis­chen poli­tis­chen Alter­na­tiv­en deut­lich und Wäh­ler kön­nen sich für eine und gegen andere Ange­bote entschei­den. Das kön­nte auch desin­ter­essierte und ent­täuschte Wäh­ler für Poli­tik wiedergewin­nen.

Bei­de Maß­nah­men sind natür­lich mit deut­lich mehr Aufwand seit­ens der Poli­tik ver­bun­den, als ein Aus­bau von Wahlmöglichkeit­en. Sobald sich aber das Ange­bot der Poli­tik verbessert, wird der Wäh­ler auch den Nutzen sein­er Stim­ma­b­gabe sehen und den Gang zur Urne als eine per­sön­liche und poli­tis­che Investi­tion ver­ste­hen. Der einzelne Son­ntag und der zehn­minütige Fußweg zum Wahllokal wer­den diese Wäh­ler dann auch nicht abhal­ten.

Ann-Kristin Kölln ist eine Poli­tik­wis­senschaft­lerin, die als Asso­ciate Pro­fe­sor am Insti­tut für Poli­tik­wis­senschaft an der Uni­ver­sität Aarhus in Däne­mark arbeit­et. Zuvor hat sie an der KU Leu­ven in Bel­gien, der Uni­ver­siät Göte­borg in Schwe­den und der Uni­ver­sität Twente in den Nieder­lan­den geforscht. Ihr Forschungsin­ter­esse liegt ins­beson­dere in den Bere­ichen poli­tis­che Parteien, Mei­n­ungs­bil­dung zu poli­tis­chen Prozessen, Umfrage­forschung und The­o­rien zur repräsen­tati­tiv­en Demokratie.

Dis­claimer

Die in diesem Artikel geäußerten Ansicht­en und Mei­n­un­gen entsprechen denen der Autorin.

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