Demokratie erneuern - Perspektiven von Politiker:innen in Deutschland, Frankreich und Großbritannien

Ein internationales komparatives Forschungsprojekt zu demokratischen Innovationen  

In den let­zten Jahren hat die Vielfalt an Ini­tia­tiv­en, Ideen und For­mat­en, die sich mit demokratis­ch­er Erneuerung und mehr direk­ter Bürger:innenbeteiligung befassen, rapi­de zugenom­men. Indem sie beste­hende Prozesse der poli­tis­chen Beteili­gung hin­ter­fra­gen, ver­suchen diese Ini­tia­tiv­en, unsere demokratis­chen Sys­teme zu erneuern, sie wider­stands­fähiger, gerechter und inklu­siv­er zu gestal­ten und die Art und Weise, wie sich die Men­schen in die Poli­tik ein­brin­gen kön­nen, zu verän­dern. Von Beratungs­gremien für unter­repräsen­tierte Grup­pen, Bürger:innenhaushalten und los­basierten Bürg­er­räten hin zu Ref­er­en­den und neuen Online-Tools – zahlre­iche Ini­tia­tiv­en engagieren sich dafür, die Qual­ität und Quan­tität der poli­tis­ch­er Beteili­gungs- und Entschei­dung­sprozesse zu verbessern.

Während die Erfahrun­gen von Bürger:innen und zivilge­sellschaftlichen Akteur:innen, die an solchen For­mat­en teil­nehmen, bere­its vielfach wis­senschaftlich unter­sucht wur­den, bleiben die Per­spek­tiv­en poli­tis­ch­er Entscheidungsträger:innen dazu bish­er weniger betra­chtet. Obgle­ich einige Politiker:innen die neuen For­mate der demokratis­chen Entschei­dungs­find­ung aktiv unter­stützen, ste­hen ihnen die meis­ten jedoch eher zöger­lich oder gar skep­tisch gegenüber. Häu­fig wird sich dabei auf ein ver­meintlich­es Span­nungsver­hält­nis zwis­chen der repräsen­ta­tiv­en Demokratie in ihren klas­sis­chen For­men und direk­t­demokratis­chen For­men der poli­tis­chen Repräsen­ta­tion bezo­gen. Dabei bleibt jedoch weit­ge­hend unklar, welche konkreten Bedenken und Per­spek­tiv­en die weitest­ge­hende Zurück­hal­tung poli­tis­ch­er Entscheidungs­träger:innen ins­ge­samt begrün­den. Das vor­liegende qual­i­ta­tive Forschung­spro­jekt will diese Lücke schließen und die Ein­stel­lun­gen und Bedenken poli­tis­ch­er Entscheidungsträger:innen gegenüber ver­schiede­nen For­mat­en der demokratis­chen Erneuerun­gen und ihrer Umset­zung ver­tiefend betrachten.

Das inter­na­tionale Forschung­spro­jekt unter­sucht somit kom­par­a­tiv in Deutsch­land, Frankre­ich und Großbri­tan­nien wie Entscheidungsträger:innen auf demokratis­che Inno­va­tio­nen blick­en und welche Bedenken sie in ihrer Umset­zung sehen. Es soll dabei nuanciert und über ver­schiedene Kon­texte hin­weg beleuchtet wer­den, was genau die zöger­liche oder unter­stützende Hal­tung der Entscheidungsträger:innen begrün­det, wenn es um Trans­for­ma­tio­nen der demokratis­chen Beteili­gung geht.

Im Rah­men des Pro­jek­ts wird d|part zusam­men mit den Part­nern François-Xavier Demoures von Grand-Réc­it (FR) und Daniel Kenealy von der Uni­ver­sität von Edin­burgh (UK) eine Rei­he an qual­i­ta­tiv­en Inter­views mit Entscheidungsträger:innen in Deutsch­land, Frankre­ich und Großbri­tan­nien (Schot­t­land und Eng­land) dazu durch­führen. Dabei sollen sowohl Politiker:innen als auch Mitar­bei­t­ende aus der Ver­wal­tung und poli­tis­chen Prax­is über das poli­tis­che Spek­trum hin­weg inter­viewt wer­den, die auf ver­schiede­nen Regierungsebe­nen und Regio­nen tätig sind. Anknüpfend an die Ergeb­nisse der Inter­views wird das Forschung­steam Work­shops in Deutsch­land, Frankre­ich, Schot­t­land und Eng­land ver­anstal­ten, die zivilge­sellschaftliche Akteur:innen und Politiker:innen zusam­men­brin­gen und sie in eine gemein­same Diskus­sion über demokratis­che Inno­va­tio­nen ein­binden sollen.

Aus­ge­hend von den Forschungsergeb­nis­sen sollen prak­tis­che Empfehlun­gen for­muliert wer­den, wie mit Bar­ri­eren in der Umset­zung von demokratis­chen Erneuerun­gen umge­gan­gen wer­den kann Die Ergeb­nisse wer­den im Herb­st 2023 veröf­fentlicht und auf dieser Web­site zugänglich gemacht.

Das Pro­jekt wird von den Open Soci­ety Foun­da­tions gefördert.