Blog

Von Götz Har­ald Frommholz.

Copy­right: Deutsch­er Bun­destag / Julia Nowak-Katz

Die let­zten bei­den großen Wahlen für den Bun­destag 2013 und das Europa­parla­ment 2014 haben gezeigt, dass Parteien deut­liche Schwächen — beson­ders bezo­gen ihren Onlinewahlkampf — offen­baren. Während das ver­passte Poten­tial der Nutzung des Inter­nets für den Wahlkampf bere­its öfters aus­giebig disku­tiert wurde, möchte ich mich in diesem Beitrag ein­er weniger häu­fig beachteten Beobach­tung wid­men, die dur­chaus ein­er the­o­retis­chen Beleuch­tung bedarf: Der Effekt von Wahllis­ten auf das Konkur­ren­zver­hal­ten von Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en. Das The­ma habe ich in dieser Form zuerst in meinem Gast­beitrag für das Bürg­er­net­zw­erk Bürg­er­schaftlich­es Engage­ment (BBE) grob angeris­sen.^[1]

Bun­destagswahl 2013: Der prag­ma­tis­che Fatalismus

Chris­tine Hüb­n­er und ich haben während unser­er Bun­destagswahlstudie den Begriff des „prag­ma­tis­chen Fatal­is­mus“ aufge­bracht (Frommholz und Hüb­n­er 2013). Dabei han­delt es sich um die Beobach­tung, dass das per­sön­liche Zeit- und Finanz­in­vest­ment von Poli­tik­erin­nen und Poli­tik­ern in den eige­nen Wahlkampf von den Erfol­gschan­cen abhängt, einen Wahlkreis direkt zu gewin­nen. Diese Analyse lässt sich durch einen zusät­zlichen Aspekt erweit­ern: Wir kon­nten auch beobacht­en, dass Per­so­n­en, die auf Lis­ten abgesichert waren, wesentlich weniger Aufwand für ihren Onlinewahlkampf betrieben als Direk­tkan­di­dat­en ohne Lis­ten­ab­sicherung. Das wurde beson­ders am Beispiel der Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en der Partei DIE LINKE deut­lich: „Während im West­en Deutsch­lands, wo die meis­ten Kan­di­dat­en der Partei über Lan­deslis­ten in den Bun­destag einziehen, wenige LINKE-Kan­di­dat­en eine eigene, aktuelle Web­seite vor­weisen kon­nten, überzeugten Man­dats­be­wer­ber in den neuen Bun­deslän­dern mit sehr per­sön­lichen und detail­lierten Web­seit­en, die einen guten Überblick über den Kan­di­dat­en und die poli­tis­chen Ziele boten. Dort sind eben­falls die Chan­cen auf ein Direk­t­man­dat größer. Diese Rela­tion zur Chance auf ein Direk­t­man­dat erk­lärt auch mit, warum SPD- und Union­skan­di­dat­en deut­lich mehr in ihren Inter­ne­tauftritt investieren als Kan­di­dat­en von FDP, Grü­nen, der LINKEN oder kleineren Parteien […]“ (ebd., 12). Daran wird deut­lich, dass Poli­tik­erin­nen und Poli­tik­er das beson­dere Poten­zial des Inter­nets zum Boot­strap­ping-Wahlkampf und zur Wäh­ler­mo­bil­i­sa­tion in son­st weniger gut erre­ich­baren Rand­grup­pen unter­schätzen. Sie lassen sich nicht darauf ein, dass das Inter­net evtl. beson­dere Vorteile im Wahlkampf bieten kann, die andere Kanäle auf­grund des nöti­gen Invest­ments nicht bieten kön­nen (vgl. Voss 2014; Vowe 2014).

Europawahl 2014: Beobach­tung bestätigt

Sicher­lich kön­nen die Beobach­tun­gen zur Bun­destagswahl 2013 ein Einzelfall oder pure Speku­la­tion sein. Nach der Analyse der Europawahl 2014 gibt es jedoch genug Dat­en, die Indika­toren dafür liefern, dass die These des prag­ma­tis­chen Fatal­is­mus dur­chaus legit­im ist. Die Europawahlen sind dieses Jahr etwas Beson­deres gewe­sen: Es gab zum ersten Mal europaweite Spitzenkan­di­dat­en für die Parteien, die Sper­rk­lausel in Deutsch­land fiel erst­mals weg und es fan­den vielerorts zeit­gle­ich Kom­mu­nal­wahlen statt. Alles dur­chaus inter­es­sante Fak­toren, welche die Wäh­ler­mo­bil­isierung im Gegen­satz zu vorheri­gen Wahlen pos­i­tiv bee­in­flussen kön­nten.^[2] Wie der Wahlaus­gang gezeigt hat, blieben diese pos­i­tiv­en Effek­te weitest­ge­hend jedoch aus. Auch der Onlinewahlkampf hat­te wohl generell eher wenig bis gar nichts mit der Wäh­ler­mo­bil­isierung zutun. Noch frap­pieren­der als zur Bun­destagswahl 2013 wurde deut­lich, dass den Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en entwed­er die Exper­tise oder die Ressourcen fehlen und somit das Gros der Inter­ne­tauftritte — gelinde gesagt — unter dem Möglichen in ihrer Qual­ität lagen.^[3]

Das Prob­lem der Lis­ten: fehlende Konkurrenz

Vielle­icht liegt dieses tat­säch­lich an den beson­deren Rah­menbe­din­gun­gen der Europawahl in Deutsch­land. Denn es wer­den auss­chließlich Lis­ten und keine Direk­t­man­date gewählt. Der offen­sichtliche Grund für diese Sit­u­a­tion scheint das Fehlen direk­ter Konkur­renz unter den Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en zu sein. Der nor­male poli­tis­che Wahlkampf lebt davon, als Kan­di­dat den eige­nen Wahlkreis gewin­nen zu müssen, um direkt in ein Par­la­ment einzuziehen. Das ken­nen wir auf der Kommunal‑, Lan­des- und Bun­de­sebene. Dieses Erleb­nis und die damit entsprechen­den Erwartung­shal­tun­gen wer­den durch das reine Lis­ten­sys­tem aufge­hoben. Denn hier geht es um die Prozente, die die Parteien nach der Wahl für sich beanspruchen kön­nen. Der Prozentsatz gibt vor, wie viele Per­so­n­en ein­er Partei in die Volk­srepräsen­tanz einziehen. Die Liste bes­timmt die Rei­hen­folge und Pri­or­ität der Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en. Somit wird die Moti­va­tion des Einzel­nen zum Wahlkampf maßge­blich verän­dert. Denn während man durch den direk­ten Wahlkreis trotz schlechter Prog­nosen the­o­retisch immer die Möglichkeit hat, diesen durch per­sön­lich­es Engage­ment zu gewin­nen, bleibt diese Aus­sicht bei ein­er auf Lis­ten basieren­den Wahl aus. Dementsprechend ger­ing ist das Invest­ment der kan­di­dieren­den Per­so­n­en. Das kann zum Teil die struk­turellen Defizite erk­lären, welche die Onlinewahlkämpfe viel­er Kan­di­dat­en bei der Bun­destagswahl 2013 und der Europawahl 2014 aufzeigten. Poli­tik­erin­nen und Poli­tik­er waren nicht motiviert, online einen kon­tinuier­lichen Dia­log mit den Bürg­erin­nen und Bürg­ern aufzubauen (vgl. Elter 2013).

Lis­ten gewähren auch zu große Sicherheit

Das­selbe lässt sich auch in die andere Rich­tung the­o­retisieren. Hier­für ziehe ich gerne wieder die Beobach­tun­gen zur Europawahl hinzu. Nach der Wahl habe ich alle Inter­net­präsen­zen der 96 gewählten deutschen Mit­glieder des Europa­parla­ments (MdEP) analysiert. Dabei viel auf, dass die wiedergewählten MdEP im Ver­gle­ich zu den Mit­gliedern des Bun­destags (MdB) weniger in ihren Inter­ne­tauftritt investierten. Auch das kann mit der hier vorgestell­ten These begrün­det wer­den: Die nicht vorhan­dene direk­te Konkur­renz scheint auch das Kalkül von ver­meintlich sicheren Lis­ten­platzierten zu bein­trächti­gen. Denn der Einzug in das Par­la­ment für die oberen Plätze der Liste gilt bei vie­len Parteien wahlsta­tis­tisch gese­hen als sich­er. Somit müssen sich einige Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en auch nicht wirk­lich für das Amt eines MdEP bewer­ben. Das wurde nicht nur anhand der schlecht­en Inter­net­seit­en deut­lich; auch die unpro­fes­sionelle Betreu­ung der Kon­ten in den sozialen Net­zw­erken fiel im beson­deren Maße auf. Die Grü­nen sind dies­bezüglich die einzige Aus­nahme. Videos, „Tweets“ und „Posts“ waren teil­weise Wochen oder Monate alt. Einige MdEP waren zu Zeit­en des Wahlkampfs kom­plett inak­tiv. Das ist para­dox. Die let­zten vier Wochen repräsen­tieren die wichtig­ste Phase für die Wäh­ler­mo­bil­isierung und das Inter­net wird hier­für immer wichtiger (vgl. Ertelt 2012; Ger­bau­do 2012; Loader et al. 2014). Es ist vor allem auch inter­es­sant, wenn man die Wiedergewählten mit den Neu­par­la­men­tari­ern ver­gle­icht. Die let­zteren bilden so etwas wie eine Kon­troll­gruppe für die „Alt-MdEP“. Denn diese waren im Schnitt pro­fes­sioneller im Inter­net präsent. Es scheint also eine andere Moti­va­tion vorzuliegen, wenn man neu im Par­la­ment ist. Vielle­icht ist die Pas­siv­ität der Wiedergewählten durch die Ver­lässlichkeit der Liste bee­in­flusst. Denn der Einzug in das Par­la­ment scheint sich­er und dementsprechend wird weniger Aufwand betrieben.

Schluss­be­merkun­gen

Die hier vorgestell­ten Über­legun­gen zeigen einen kri­tis­chen Aspekt des poli­tis­chen Sys­tems. Dort scheint es tat­säch­lich um die effiziente Repro­duk­tion von Macht zu gehen (vgl. Luh­mann 2002).^[4] Der zu beobach­t­ende Prag­ma­tismus kön­nte eine logis­che Kon­se­quenz dieses Prozess­es sein. Denn: er funk­tion­iert! Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en mit schlecht­en Aus­sicht­en auf einen Wahler­folg investieren wenig. Poli­tik­erin­nen und Poli­tik­er mit guten Per­spek­tiv­en auf ein Man­dat investieren mehr. Die Wahllis­ten sind wohl für ein Abschwächen des Konkur­ren­zver­hal­tens ver­ant­wortlich und min­dern einen großen Teil der Ungewis­sheit und der Span­nung in Wahlkämpfen. Das kann zu einem gerin­gen Invest­ment von sowohl Schlecht­platzierten als auch Gut­platzierten führen. Diese Sit­u­a­tion ist meines Eracht­ens eine erschreck­ende Bilanz für das demokratis­che Bewusst­sein in Wahlkämpfen. Wenn Wahllis­ten tat­säch­lich dazu führen, dass Poli­tik­erin­nen und Poli­tik­er in ihrem Konkur­ren­zver­hal­ten bee­in­flusst sind, dann müssen wir in Deutsch­land darüber nach­denken, ob dieses Wahlsys­tem für unsere Demokratie förder­lich ist. Es sollte sich kein Politiker/keine Poli­tik­erin in seiner/ihrer Posi­tion „sich­er“ fühlen. Denn das kann zum Erodieren unseres Sys­tems von „Checks & Bal­ances“ führen, das von Bürg­erin­nen und Bürg­ern durch Wahlen gewährleis­tet wird.

Zurzeit han­delt es sich bei dem prag­ma­tis­chen Fatal­is­mus um einen the­o­retis­chen Ansatz, der ver­sucht, das unter­schiedliche Wahlkampfver­hal­ten von Poli­tik­erin­nen und Poli­tik­ern zu erk­lären. Zur Bestä­ti­gung oder Wieder­legung dieser These benötigt es repräsen­ta­tiv­er Stu­di­en. Ich würde mich freuen, wenn die Über­legun­gen dieses Blogs aufge­grif­f­en und in weit­ere Stu­di­en umge­set­zt wer­den. Bei d|part wer­den wir dieses The­ma jeden­falls zukün­ftig weit­er besetzen.

Lit­er­atur
Elter, Andreas, 2013: Inter­ak­tion und Dia­log? Eine quan­ti­ta­tive Inhalt­s­analyse der Aktiv­itäten deutsch­er Parteien bei Twit­ter und Face­book während der Land­tagswahlkämpfe 2011. Pub­lizis­tik 58: S. 201–220.
Ertelt, Jür­gen, 2012: Mehr Beteili­gung real­isieren durch dig­i­tale Medi­en und Inter­net. Sozial Extra 36: S. 47–50.
Frommholz, Götz Har­ald, und Chris­tine Hüb­n­er, 2013: Wahlkampf im Inter­net: Wie Kan­di­dat­en das Netz nutzen — Eine Studie zur Inter­net­präsenz der Direk­tkan­di­dat­en zur Bun­destagswahl 2013. Berlin: d|part.
Ger­bau­do, Pao­lo, 2012: Tweets and the Streets: Social Media and Con­tem­po­rary Activism. Lon­don: Plu­to Press.
Loader, Bri­an D., Ari­adne Vromen und Michael A. Xenos, 2014: The net­worked young cit­i­zen: social media, polit­i­cal par­tic­i­pa­tion and civic engage­ment. Infor­ma­tion, Com­mu­ni­ca­tion & Soci­ety 17: S. 143–150.
Luh­mann, Niklas, 2002: Die Poli­tik der Gesellschaft. Frank­furt am Main: Suhrkamp.
Voss, Kathrin, 2014: Inter­net & Par­tizipa­tion – Ein­leitung. S. 9–23 in: Voss, Kathrin (Hg.), Inter­net und Par­tizipa­tion. Bürg­erge­sellschaft und Demokratie. Springer Fachme­di­en Wiesbaden.
Vowe, Ger­hard, 2014: Dig­i­tal Cit­i­zens und Schweigende Mehrheit: Wie verän­dert sich die poli­tis­che Beteili­gung der Bürg­er durch das Inter­net? Ergeb­nisse ein­er kom­mu­nika­tion­swis­senschaftlichen Langzeit­studie. S. 25–52 in: Voss, Kathrin (Hg.), Inter­net und Par­tizipa­tion. Bürg­erge­sellschaft und Demokratie. Springer Fachme­di­en Wiesbaden.

[1]http://www.b‑b-e.de/fileadmin/inhalte/aktuelles/2014/06/enl%206_Gastbeitrag_Frommholz.pdf

[2]http://dpartblog.wordpress.com/2014/05/05/europawahl-2014-beobachtungen-zwischen-parteienkrise-nichtwahlern-und-digital-citizens/

[3]http://www.hamburger-wahlbeobachter.de/2014/06/der-europawahlkampf-im-netz-veraltete.html

[4]http://dpartblog.wordpress.com/2012/10/21/logik-der-macht/

–

Dr. Götz Har­ald Frommholz ist Mit­grün­der von d|part und leit­et den Think Tank als Man­ag­ing Direc­tor. Dazu arbeit­et er als Pol­i­cy Ana­lyst beim Open Soci­ety Euro­pean Pol­i­cy Insti­tute (OSEPI) und leit­et die poli­tis­che Anwaltschaft der Open Soci­ety Foun­da­tions (OSF) in Deutsch­land. Er hat in Biele­feld Sozi­olo­gie studiert und pro­movierte im sel­ben Fach an der Uni­ver­si­ty of Edin­burgh. Darüber hin­aus ist er als Dozent für diverse Hochschule und Stiftun­gen tätig.

Dis­claimer

Die in diesem Artikel dargelegten Ansicht­en und Mei­n­un­gen entsprechen denen des Autors.