Demokratie erneuern – Perspektiven von Politiker:innen in Deutschland, Frankreich und Großbritannien

Ein internationales komparatives Forschungsprojekt zu demokratischen Innovationen  

In den letzten Jahren hat die Vielfalt an Initiativen, Ideen und Formaten, die sich mit demokratischer Erneuerung und mehr direkter Bürger*innenbeteiligung befassen, rapide zugenommen. Indem sie bestehende Prozesse der politischen Beteiligung hinterfragen, versuchen diese Initiativen, unsere demokratischen Systeme zu erneuern, sie widerstandsfähiger, gerechter und inklusiver zu gestalten und die Art und Weise, wie sich die Menschen in die Politik einbringen können, zu verändern. Von Beratungsgremien für unterrepräsentierte Gruppen, Bürger*innenhaushalten und losbasierten Bürgerräten hin zu Referenden und neuen Online-Tools – zahlreiche Initiativen engagieren sich dafür, die Qualität und Quantität der politischer Beteiligungs- und Entscheidungsprozesse zu verbessern.

Während die Erfahrungen von Bürger*innen und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, die an solchen Formaten teilnehmen, bereits vielfach wissenschaftlich untersucht wurden, wurden die Perspektiven politischer Entscheidungsträger*innen dazu bisher weniger betrachtet. Obgleich einige Politiker*innen die neuen Formate der demokratischen Entscheidungsfindung aktiv unterstützen, stehen ihnen die meisten jedoch eher zögerlich oder gar skeptisch gegenüber. Häufig wird sich dabei auf ein vermeintliches Spannungsverhältnis zwischen der repräsentativen Demokratie in ihren klassischen Formen und direktdemokratischen Formen der politischen Repräsentation bezogen. Dabei bleibt jedoch weitgehend unklar, welche konkreten Bedenken und Perspektiven die weitestgehende Zurückhaltung politischer Entscheidungsträger*innen insgesamt begründen. Das vorliegende qualitative Forschungsprojekt hat diese Lücke geschlossen und die Einstellungen und Bedenken politischer Entscheidungsträger*innen gegenüber verschiedenen Formaten der demokratischen Erneuerungen und ihrer Umsetzung vertiefend untersucht.

Das internationale Forschungsprojekt hat somit komparativ in Deutschland, Frankreich und Großbritannien untersucht, wie Entscheidungsträger*innen auf demokratische Innovationen blicken und welche Bedenken sie in ihrer Umsetzung sehen. Es wurde dabei nuanciert und über verschiedene Kontexte hinweg beleuchtet, was genau die zögerliche oder unterstützende Haltung der Entscheidungsträger*innen begründet, wenn es um Transformationen der demokratischen Beteiligung geht.

Im Rahmen des Projekts haben d|part zusammen mit den Partnern François-Xavier Demoures von Grand-Récit (FR) und Daniel Kenealy von der Universität von Edinburgh (UK) eine Reihe an qualitativen Interviews mit Entscheidungsträger*innen in Deutschland, Frankreich und Großbritannien (Schottland und England) dazu durchgeführt. Dabei wurden sowohl Politiker*innen als auch Mitarbeitende aus der Verwaltung und politischen Praxis über das politische Spektrum hinweg interviewt, die auf verschiedenen Regierungsebenen und Regionen tätig sind. Anknüpfend an die Ergebnisse der Interviews hat das Forschungsteam Workshops in Deutschland, Frankreich, Schottland und England veranstaltet, die zivilgesellschaftliche Akteur*innen und Politiker*innen zusammengebracht und in eine gemeinsame Diskussion über demokratische Innovationen eingebunden hat.

Ausgehend von den Forschungsergebnissen wurden praktische Empfehlungen formuliert, wie mit Barrieren in der Umsetzung von demokratischen Erneuerungen umgegangen werden kann. Die Ergebnisse wurden im Winter 2023 veröffentlicht und auf dieser Website zugänglich gemacht.

Das Projekt wird von den Open Society Foundations gefördert.