Zwischen Vision und Wirklichkeit – Die Wahrnehmung der Zeitenwende in der deutschen Bevölkerung
Unsere Studie zur deutschen Außenpolitik im Kontext der von Olaf Scholz 2022 ausgerufenen „Zeitenwende“ untersucht die öffentliche Wahrnehmung in Deutschland. Sie beleuchtet Unterschiede zwischen der allgemeinen Bevölkerung und einer engagierten Öffentlichkeit, die sich beruflich oder intensiv mit außen- und sicherheitspolitischen Themen beschäftigt. Während die allgemeine Öffentlichkeit außenpolitische Themen oft als abstrakt und fern ihrer Lebensrealität empfindet, führt die engagierte Öffentlichkeit diese Wahrnehmung auf eine unzureichende Kommunikation der strategischen Ziele und mangelnde Einbindung der Bevölkerung zurück.
Ein zentrales Ergebnis ist der weit verbreitete Pessimismus und das Misstrauen in der Bevölkerung. Viele Menschen sind skeptisch, ob die Regierung in der Lage ist, tiefgreifende Veränderungen wie die „Zeitenwende“ erfolgreich umzusetzen. Diese Skepsis wird durch Kriegsängste, wirtschaftliche Unsicherheiten und die Enttäuschung über das bisherige Krisenmanagement verstärkt. Im Gegensatz dazu fordert die engagierte Öffentlichkeit eine klarere und strategischere Außenpolitik, insbesondere eine stärkere Rolle Deutschlands gegenüber Russland und China sowie eine bessere militärische Ausstattung und Handlungsfähigkeit der EU.
In der allgemeinen Bevölkerung gibt es weniger Konsens in zentralen außenpolitischen Fragen, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung der Ukraine, die gemischte Reaktionen hervorruft. Viele Bürger*innen sehen außenpolitische Herausforderungen im Zusammenhang mit innenpolitischen Problemen, wie Bildung und Infrastruktur, und priorisieren diese über eine aktivere Außenpolitik. Die engagierte Öffentlichkeit hingegen plädiert für mehr Investitionen in die Außen- und Sicherheitspolitik.
Die geringe Resonanz der „Zeitenwende“ in der breiten Bevölkerung lässt sich auf Unsicherheiten, vergangene Krisenerfahrungen und ein weit verbreitetes Misstrauen gegenüber der Politik zurückführen. Die Studie betont, dass die Bedeutung der „Zeitenwende“ bisher nicht ausreichend vermittelt wurde, auch da oft die Verknüpfung zur innenpolitischen Situation fehlt.
Die Studie basiert auf Fokusgruppen in sechs deutschen Städten sowie einer repräsentativen Umfrage. Sie ist das Ergebnis eines gemeinsamen Projekts mit der „Aktionswerkstatt Zeitenwende“ der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).