Blog

Von Jan Lieb­nitzky.
In Bosnien und Herze­gov­ina wurde am 12. Okto­ber gewählt. Das Land ist seit dem Jugoslaw­ienkrieg eth­nisch zer­split­tert und hat ein kom­pliziertes poli­tis­ches Sys­tem mit drei Präsi­den­ten an der Spitze. Erfahrungs­bericht eines Wahlbeobachters.

Es ist Punkt 7 Uhr in der Frühe und viel zu kalt. An den Wän­den hän­gen gebastelte Eif­feltürme und Verkehrsze­ichen. Geschla­gene acht Minuten ver­bringt die erste Wäh­lerin hin­ter der weißen Pap­p­wand. Wir hinge­gen sitzen bere­its seit ein­er Stunde auf zu kleinen Stühlen im Klassen­z­im­mer der 5a in der Alt­stadt in Sara­je­vo. Wir sind Mar­i­ja aus den Nieder­lan­den und Jan aus Deutsch­land von AEGEE Europe. An unser­er Jacke hängt ein eingeschweißtes rosa Kärtchen, welch­es uns als inter­na­tionale Wahlbeobachter akkred­i­tiert. Zu dieser Unzeit beobachteten wir müde die Zäh­lung der leeren Wahlzettel in 25er Bün­deln, schüt­tel­ten die Wahlurne, um zu prüfen, ob sie leer ist und schaut­en nach, ob sie fachgerecht ver­siegelt wurde.

In Bosnien und Herze­gow­ina wurde am 12. Okto­ber gewählt. Bere­its zuvor war klar, dass es nicht zu großen Verän­derun­gen in der poli­tis­chen Land­schaft kom­men würde. „Ich gehe wählen, aber ändern wird sich nichts“, kom­men­tierte ein Pas­sant die bevorste­hende Wahl. So sehen das hier viele. Dabei schien es am Anfang des Jahres noch ganz anders: Empörte Bosnier protestierten in mehreren Städten teil­weise gewalt­sam gegen kor­rupte poli­tis­che Eliten und Mis­s­wirtschaft. Viele Poli­tik­er der regionalen Regierun­gen trat­en wegen der Proteste zurück und es formierten sich ein Bürg­er­plenum, um den Forderun­gen der Demon­stran­ten auch abseits der Straßen Gehör zu ver­schaf­fen. Doch eine wählbare Partei ent­stand nicht.

Mit­tler­weile haben schon zehn Wäh­lerin­nen und Wäh­ler ihre Kreuze hin­ter der Pap­p­wand gemacht, um dann die vier Wahlzettel einzeln in die Urne zu steck­en. Es darf nicht gestopft wer­den. Mar­i­ja und ich schauen genau hin. Denn wenn ein Zettel unent­deck­ter­weise nach draußen gelangt, kann es zum Carousel Vot­ing kom­men – Wahlbe­trug. Der „Wäh­ler“ bekommt dabei einen vorgekreuzten Zettel außer­halb des Wahlbüros, den er dann drin­nen in die Urne wirft. Dafür bringt er seinen eige­nen leeren Zettel nach der Wahl her­aus. Ange­blich ist ein der­ar­tiger Wahlzettel, also eine Stimme, in den ländlichen Gebi­eten Bosniens knapp 25 Euro wert. Ein weit­eres Prob­lem kann sich bei der Stim­mauszäh­lung am Abend ergeben. Beobach­terin­nen und Beobachter sollen darauf acht­en, dass keine Wahlzettel ungültig gemacht wer­den oder Stim­men hinzuge­fügt wer­den. Größere Unregelmäßigkeit­en fall­en uns aber in keinem der besucht­en Wahllokale auf — wed­er auf dem Land in Bin­jeze­vo und Hadzi­ci, noch bei der nächtlichen Auszäh­lung im Osten von Sarajevo.

Mehrere poli­tis­che Sys­teme für drei Ethnien

Der Ver­trag von Day­ton teilte Bosnien und Herze­gow­ina 1995 in zwei weitest­ge­hend unab­hängige Entitäten mit ver­schiede­nen poli­tis­chen Sys­te­men. Die Repub­li­ka Srp­s­ka (RS) ist mehrheitlich von Ser­ben und Serbin­nen bewohnt. Die Föder­a­tion Bosnien und Herze­gow­ina (FBuH) hinge­gen bewohnen vor allem Bosni­akin­nen und Bosni­ak­en (bosnis­che Mus­lime) und christliche Kroat­in­nen und Kroat­en. Bei­de Gebi­ete haben eine eigene Entitäts- und kom­mu­nale Regierun­gen, bzw. in der Föder­a­tion Bosnien und Herze­gow­ina gibt es mehrere Kan­ton­al­regierun­gen. Auch das Präsi­den­te­namt ist ent­lang eth­nis­ch­er Lin­ien geteilt: Ein mus­lim­is­ch­er Bosni­ake, ein christlich­er Kroate und ein ortho­dox­er Serbe wech­seln sich alle acht Monate mit dem Präsi­dentschaft­samt ab. Auch die Parteien organ­isieren sich meist ent­lang eth­nis­ch­er Gren­zen. Dieses eth­nis­che Pro­porzsys­tem gibt es eben­so für andere poli­tis­che Organe und zemen­tiert seit Jahren den poli­tis­chen Still­stand des Lan­des z.B. bei der Umset­zung von Men­schen­recht­en. Das belegt auch der let­zte Progress-Report zur Annäherung an die Europäis­che Union (2013): Anderen Min­der­heit­en wie den Juden oder Roma wird der Zugang zu öffentlichen Ämtern struk­turell ver­sagt. Ein Jude kann mit der jet­zi­gen Ver­fas­sung nicht für das Präsi­den­te­namt kandidieren.

Die Kom­plex­ität des poli­tis­chen Sys­tems spiegelt sich auch in den Wahlen des Lan­des wider: Es gibt vier ver­schiedene Wahlzettel und auch diese sind nicht ein­heitlich für das gesamte Land. Denn in der Repub­lik Srp­s­ka wer­den andere Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en und poli­tis­che Organe gewählt als in der Föder­a­tion Bosnien und Herzegowina.

Der für das kleine Balkan­land riesige Staat­sap­pa­rat, mit hun­derten Min­is­te­rien und dem dazuge­hörigem Per­son­al ver­sorgt viele Men­schen mit einem Arbeit­splatz. Bei 40% Erwerb­slosigkeit ist der Staat in Bosnien und Herze­gow­ina der wichtig­ste Arbeit­ge­ber. Die herrschende poli­tis­che Klasse bleibt auch nach den Wahlen beste­hen, weil zu viele Men­schen von diesem Sta­tus quo prof­i­tieren. Wer eine neue non-kon­formistis­che Partei wählen würde, dessen eigen­er Arbeit­splatz oder der eines Ver­wandten wäre in Gefahr.

Ste­fan ist Wahlhelfer in Garov­ci und hat während des Bosnienkrieges in Bay­ern gelebt. Im per­fek­ten Deutsch erk­lärt er Mar­i­ja und mir, dass die anderen anwe­senden bosnis­chen Wahlbeobachter und ‑beobach­terin­nen ver­schiede­nen Parteien ange­hören. Die meis­ten von ihnen sind jung und kreuzen auf ihren Lis­ten alle Wäh­lerin­nen und Wäh­ler ab, die zu ihrer eige­nen Partei gehören. Taucht ein Parteim­it­glied bis zum Nach­mit­tag nicht auf, wird es per Tele­fon daran erin­nert wählen zu gehen.

Dann wer­den die Türen von der Wahllei­t­erin punkt 7 Uhr ver­riegelt. Nie­mand darf mehr ein­treten oder das Wahllokal ver­lassen, bis alle Stim­men aus­gezählt sind. Ins­ge­samt sind wir nun 20 Leute: vier inter­na­tionale Wahlbeobachter und ‑beobach­terin­nen, 12 parteina­he Beobachter und Beobach­terin­nen und knapp 10 Leute, die Stim­men auszählen. Tis­che wer­den zusam­mengeschoben und Ritzen verklebt. Stifte außer Reich­weite gelegt und Ehe-Ringe von den Fin­gern genom­men – die Hände als Beweis nach oben in die Luft gestreckt. Dann geht das Zählen los. Ein erstes kleines Dra­ma passiert, als schon bei der ersten Gesamtzäh­lung der ver­schiede­nen Wahlzettel eine Stimme fehlt. Müssen jet­zt alle Stim­men neu aus­gezählt wer­den? Als sie doch auf­taucht, ist die Erle­ichterung aller förm­lich zu spüren. In den näch­sten Stun­den bildet sich eine kleine Schick­sals­ge­mein­schaft. Bis fünf Uhr mor­gens sind wir hier: Zählen. Ruhe und Konzen­tra­tion bewahren. Weit­erzählen. Als ein Wahlzettel mit einem extra Kreuz für Wladimir Putin auf­taucht, kurzes auflachen. Dann wieder weiterzählen.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen über den Ablauf der Wahl in BuH find­en sich bei der OSZE und bei AEGEE Europe.

–

Jan Lieb­nitzky studiert Psy­cholo­gie und Ökonomie an der TU Dres­den und schreibt zurzeit seine Diplo­mar­beit zum The­ma indi­vidu­eller Moral­isierung­sprozesse und Ein­stel­lun­gen bezüglich human­itär­er Interventionen.

Dis­claimer

Die in diesem Artikel geäußerten Ansicht­en und Mei­n­un­gen entsprechen denen des Autors.