Citizens Foresight zu den Wahlen zum Europäischen Parlament 2024 (VCEEonEUElect22)
Das Projekt “VCEEonEUElect22” zielt darauf ab, die größten and drängendsten Themen, die die EU-Bürger:innen im Vorfeld der EP-Wahlen 2024 wahrnehmen, zu besprechen, wobei der Schwerpunkt auf den mittel- und osteuropäischen Mitgliedern liegt.
Einführung
Das Europäische Parlament (EP) ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2024 sind daher von entscheidender Bedeutung für die Mitsprache der EU-Bürger*innen im Entscheidungsprozess und gewährleisten, dass die EU demokratisch und rechenschaftspflichtig bleibt.
Das Projekt “VCEEonEUElect22” zielt darauf ab, die größten and drängendsten Themen, die die EU-Bürger*innen im Vorfeld der EP-Wahlen 2024 wahrnehmen, zu besprechen, wobei der Schwerpunkt auf den mittel- und osteuropäischen Mitgliedern liegt. Denn gerade diese Länder wiesen bei den EP-Wahlen 2019 die niedrigste Wahlbeteiligung auf und werden zudem oft als EU-Mitgliedstaaten zweiter Klasse angesehen.
Das Projekt besteht aus einem transnationalen Netzwerk von zehn Organisationen aus zehn EU-Mitgliedstaaten (Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Italien, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei und Ungarn), wobei Visegrad Insight und die Res Publica Stiftung aus Polen die Koordination übernehmen. Im Rahmen des Projekts werden in allen zehn Ländern öffentliche Veranstaltungen organisiert, um die Wahlen zum Europäischen Parlament 2024 vermehrt auf die öffentliche Agenda zu setzen. Zudem soll der transnationale Austausch zwischen den zehn Organisationen maßgeblich zur öffentlichen Debatte über die Wahlen beitragen. Das Projekt zielt darüber hinaus darauf ab, den Interessenvertreter*innen der Zivilgesellschaft, die durch konventionelle Konsultationskanäle möglicherweise nicht ausreichend gehört werden, durch umfangreiche Workshops, Konsultationen und Szenarienbildung eine Stimme zu geben.
Am Ende des Projekts wird ein zentraler Bericht veröffentlicht, der unter zivilgesellschaftlichen Organisationen und Mitgliedern des Europäischen Parlaments verbreitet werden soll. Das Projekt wird damit politische Initiativen rund um den Europäischen Aktionsplan für Demokratie, den Bericht über die Unionsbürgerschaft 2020 und die Strategie zur Stärkung der Anwendung der Charta der Grundrechte in der EU unterstützen.