Einstellungen in den Niederlanden zur EU-Westbalkan-Erweiterung
Viele stufen die Niederlande als grundsätzlich erweiterungsskeptisch ein, was häufig gestützt durch Umfragen auf eine negative Einstellung der niederländischen Bevölkerung zur EU-Erweiterung zurückgeführt wurde. Ungeklärt war jedoch weiterhin, wie tief verwurzelt diese Ablehnung in der Bevölkerung ist und ob das Thema für diese überhaupt von Bedeutung ist. Das Projekt hat dies untersucht.
Einführung
Ein gemeinsames Projekt von d|part, dem European Fund for the Balkans (EFB) und The Balkans in Europe Policy Advisory Group (BiEPAG)
2019 legte das niederländische Parlament ein Veto gegen den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien ein. Zusammen mit dem zeitgleichen französischen Veto gegen die Aufnahme von Gesprächen mit Nordmazedonien und Albanien wurde deutlich, wie fragil die Bemühungen der EU-Erweiterung in Südosteuropa sind.
Die Niederlande wurden von vielen Beobachter*innen grundsätzlich als erweiterungsskeptisch eingestuft, was häufig auf eine ablehnende Haltung gegenüber einer EU-Erweiterung in der niederländischen Bevölkerung zurückgeführt wurde. Mehrere Umfragen hatten diese ablehnende Haltung in den Niederlanden zwar bestätigt, diese untersuchten das Thema allerdings meist nur oberflächlich. Ungeklärt war nach wie vor, wie tief verwurzelt diese Ablehnung in der Bevölkerung ist, ob dieses Thema für die Bevölkerung in den Niederlanden überhaupt von großer Bedeutung ist und in welchem Zusammenhang die ablehnende Einstellung gegenüber der EU-Erweiterung mit der grundlegenden Bewertung der Europäischen Union steht.
Dieses Projekt hat Antworten auf diese offenen Fragen gegeben. In Zusammenarbeit mit dem European Fund for the Balkans (EFB) und The Balkans in Europe Policy Advisory Group (BiEPAG) hat d|part eine repräsentative Meinungsumfrage zu diesem Thema in den Niederlanden durchgeführt. Durch diese wurden die Einstellungen in der niederländischen Bevölkerung zu einer EU-Erweiterung am Westbalkan, die Wahrnehmung der bisherigen EU-Erweiterungsschritte und die generelle Sicht auf die EU vertiefend untersucht. Zusätzlich zu der repräsentativen Umfrage wurden sowohl Interviews mit niederländischen Politiker*innen auf nationaler und europäischer Ebene als auch Fokusgruppen mit niederländischen Bürger*innen durchgeführt. Die Ergebnisse der Datenerhebungen wurden im Herbst 2022 der Öffentlichkeit vorgestellt und auf der Website zugänglich gemacht.
Das Projekt knüpfte an das Projekt Einstellungen in Frankreich zur EU-Balkan-Erweiterungspolitik an, dass d|part zusammen mit dem Open Society European Policy Institute (OSEPI) 2020 durchgeführt hat.