Vorwahlen und das verkannte Potential der Mobilisierung


Von Flo­ri­an Foos.

Zumin­d­est die Grü­nen trauen sich: Die Partei hat kür­zlich einen Mit­glieder­entscheid über die Spitzenkan­di­datur zur Bun­destagswahl angekündigt. Damit zeigen die Grü­nen mehr Mut als die Sozialdemokrat­en, die ihren Kan­zlerkan­di­dat­en wieder ein­mal im Hin­terz­im­mer bes­tim­men — und das trotz ein­er groß angekündigten Parteire­form, die radikale Schritte aber größ­ten­teils ver­mei­det. Damit sind die Genossen in guter Gesellschaft der Union­sparteien, die Kan­zlerkan­di­da­turen in der Ver­gan­gen­heit bevorzugt unter vier Augen beim Früh­stück aus­ge­han­delt haben.

Mobil­isierung: Eine Rev­o­lu­tion der Idee und Prax­is

Das Ver­sagen der deutschen Parteien, Vor­wahlen zu ihrem eige­nen Vorteil zu nutzen, ste­ht aber nur stel­lvertre­tend für ein generell alt­back­en wirk­endes Ver­ständ­nis von Par­tizipa­tion und man­gel­hafter Mobil­isierung­sprax­is. Eine Reak­tivierung der Bindung zwis­chen Parteien und Gesellschaft erfordert nichts weniger als eine Rev­o­lu­tion des Par­tizipa­tion­s­gedankens und der Mobil­isierung­sprax­is.

Ein Blick über die Lan­des­gren­zen hin­weg hil­ft die Mis­ere richtig einzuord­nen. Fran­cois Hol­lande musste sich bei den franzö­sis­chen Sozial­is­ten beispiel­sweise in ein­er offe­nen Vor­wahl gegen Kan­di­dat­en aller Partei­flügel durch­set­zten. Dies führte zu ein­er leb­haften Diskus­sion und ein­er sel­te­nen Mobil­isierung des Linken Lagers, das ihn let­z­tendlich zum Präsi­den­ten wählte. Es ist kein Zufall, dass die Wahlbeteili­gung in Frankre­ich wieder zunimmt und bei Präsi­dentschaftswahlen Werte wie in den 70er und 80er Jahren erre­icht.

Auch die Briten haben dazu gel­ernt: Aus der Vor­wahlkam­pagne um den Vor­sitz der britis­chen Labour Partei ent­stand die „Bewe­gung für den Wech­sel“, die auch nach der Wahl bestand hat. Das ‚Move­ment for Change‘ basiert auf einem Konzept der US-amerikanis­chen Demokrat­en. Diese haben seit 2008 ein­drucksvoll gezeigt, wie man Men­schen, die sich dank ein­er Wahl für einen Kan­di­dat­en und eine Partei inter­essieren, langfristig an sich bindet: Das Konzept heißt Orga­niz­ing for Amer­i­ca und bietet einen Rah­men, in dem Unter­stützer auch außer­halb des Wahl­jahres in die Poli­tik einge­bun­den wer­den. Das erle­ichtert es der Partei, Men­schen bei der näch­sten Wahl wieder zu erre­ichen.

OFA besticht durch eine Verknüp­fung von Online- und Offline-Kom­mu­nika­tion, von Piraten­wi­ki und vor Ort Präsenz. Während der Wahlpe­ri­ode beschäfti­gen sich bei­de Organ­i­sa­tio­nen mit sehr konkreten, lokalen Prob­le­men, welche die Men­schen direkt betr­e­f­fen. Sie set­zen dabei auf die Organ­i­sa­tion­s­meth­o­d­en von Saul Alin­sky, der das Konzept des Com­mu­ni­ty Organ­is­ing entwick­elte und voran brachte.  Die Parteien bilden pro­fes­sionelle Organ­isatoren aus, die ihre Nach­barschaft für gesellschaftliche und poli­tis­che Ziele mobil­isieren. Barack Oba­ma hat deshalb trotz des finanziellen Vorteils der Repub­likan­er und ein­er hohen Arbeit­slosen­quote eine gute Chance auf seine Wieder­wahl.

Poten­tiale und Prob­leme

Natür­lich sind Ele­mente dieses Denkens auch heute schon in Ortsvere­inen und Jugen­dor­gan­i­sa­tio­nen der deutschen Parteien präsent. Parteien starten beispiel­sweise vielfach Unter­schrifte­nak­tio­nen zu lokalen The­men. Es beste­ht also dur­chaus Poten­tial. Solche Aktio­nen sind aber nach wie vor viel zu sel­ten und der Zusam­men­hang zwis­chen Par­tizipa­tion und Wäh­ler-Mobil­isierung ist oft unklar.  Die Sit­u­a­tion der bei­den großen Parteien zeigt aber, dass ein neues Konzept über­fäl­lig ist. Die ehe­ma­li­gen Volksparteien ver­lieren seit Jahrzehn­ten Mit­glieder – sie ver­lieren Wäh­ler bei gle­ichzeit­iger Zunahme der Nichtwäh­ler. Sie ent­fer­nen sich, wie die Poli­tik­wis­senschaftler Katz und Mair in ein­er ganzen Rei­he von Artikeln zeigen, immer weit­er von der Gesellschaft. 2009 ver­lor die SPD mehr Wäh­ler an das Nichtwäh­ler­lager als an die CDU, die FDP, die Grü­nen oder die Linke.

Es wird deshalb Zeit, dass die Parteien das Poten­tial der pro­fes­sionellen und Evi­denz-basieren­den Mobil­isierung ernst nehmen. Wenn Umfra­gen zeigen, dass eine Partei bei  Wäh­lern, die wahrschein­lich zur Wahl gehen, abgeschla­gen ist, muss sie sich doch zum Ziel set­zten, Wäh­ler­grup­pen zu mobil­isieren, die nor­maler­weise weniger wählen: Dazu gehören jün­gere Wäh­ler, Frauen und Wäh­ler mit niedrigeren Einkom­men und niedriger­er Bil­dung. Die Annahme, dass diese Wäh­ler von vorne­here­in zu Hause bleiben, ist ein hart­näck­iger Mythos und ein fatal­is­tis­ch­er Trugschluss oben­drein.

Der bekan­nte amerikanis­che Poli­tik­wis­senschaftler E. E. Schattschnei­der hat ein­mal geschrieben, dass der Partei, welche die Chance der Mobil­isierung erken­nt, die Zukun­ft gehört. Anstatt sich  in ihr Schick­sal zu fügen, müssen die deutschen Parteien erken­nen, dass sie es selb­st in der Hand haben, neue Men­schen für sich zu gewin­nen und neue Wäh­ler­schicht­en zu mobil­isieren. Die Rezepte dazu liegen auf dem Tisch und offene Vor­wahlen sind nur ein Ele­ment. Dies alles erfordert aber weit mehr als eine zöger­liche Parteire­form.

Das Rezept: Ver­trauen in Frei­willige und Mobil­isierung von Nichtwäh­lern

Obwohl wis­senschaftliche Stu­di­en zeigen, dass Wäh­ler am besten durch per­sön­lichen Kon­tak­te mit Gle­ich­gesin­nten mobil­isiert und am Besten direkt zu Hause ange­sprochen wer­den, set­zen die großen deutschen Parteien nach wie vor auf Alt­be­währtes: Ortsvere­ins­mit­glieder kleben Plakate und der Wahlkreiskan­di­dat wirbt am Stand in der Fußgänger­zone. Manch­er Kan­di­dat klin­gelt auch direkt zu Hause. Parteien und Kan­di­dat­en trauen Frei­willi­gen aber komis­cher­weise nicht zu, es ihnen gle­ichzu­tun.

Dabei ist es wis­senschaftlich erwiesen, dass sich der Frei­willi­gen­wahlkampf und das Klinken­putzen lohnt. Die amerikanis­chen Poli­tik­wis­senschaftler Ger­ber und Green haben die Ergeb­nisse ein­er Rei­he von Feld­ex­per­i­menten in einem sehr ansprechen­den, leicht ver­ständlichen Buch veröf­fentlicht. Die Botschaft beson­ders an deutsche Poli­tik­er: Ihr müsst endlich ler­nen, auf Frei­willige zu set­zen und ihnen zu ver­trauen. Das gilt für Mit­glieder, aber auch für Men­schen, die keine Parteim­it­glieder sind und das vielle­icht auch nie wer­den wollen.

Die Parteien müssen endlich ihren Par­tizipa­tions­fa­tal­is­mus aufgeben und sich daran machen, neue Men­schen anzus­prechen. Nur so kön­nen sie im 21. Jahrhun­dert poli­tisch erfol­gre­ich sein und ihre gesellschaftliche Rel­e­vanz behaupten.

Flo­ri­an Foos war von 2012 bis 2013 Affil­i­ate bei d|part.

Dis­claimer

Die in diesem Artikel geäußerten Ansicht­en und Mei­n­un­gen entsprechen denen des Autors.

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