Zivilgesellschaft Reloaded? Die unerwartete Rückkehr des politischen Engagements


Von Anne Hey­er.


Dorn­röschen ist aufgewacht

In let­zter Zeit war erstaunlich wenig von der jüng­sten Partei Deutsch­lands – der Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD) – zu hören, und das obwohl die AfD in den Medi­en bish­er omnipräsent war. Nach­dem der recht­skon­ser­v­a­tive Flügel von Frauke Petry die Partei über­nom­men hat, ist es selt­sam still um das neuste Mit­glied in der recht­spop­ulis­tis­chen Parteien­fam­i­lie Europas gewor­den. Das ist umso ver­wun­der­lich­er in Anbe­tra­cht der Tat­sache, dass doch ger­ade jet­zt die zwei lieb­sten poli­tis­chen Kern­the­men der Partei – Europa und Migra­tion – auf wun­der­bare Weise miteinan­der ver­schmelzen und die medi­ale und poli­tis­che Agen­da bes­tim­men.

Doch statt von der AfD hören wir umso mehr von anderen Akteuren in den täglichen Nachricht­en. Von Akteuren, die wir lange ver­loren und vergessen geglaubt hat­ten. Es scheint, als eroberten plöt­zlich zivilge­sellschaftliche Grup­pen und Einzelper­so­n­en den öffentlichen Raum zurück. Um es mit dem Mot­to eines Berlin­er Straßenkün­stler­fes­ti­val von vor ein paar Wochen zu sagen: „First we take the streets“. Vom poli­tis­chen Protest auf der Strasse geht es sozusagen direkt in die Bahn­höfe der Nation.

Ich selb­st habe eher langsam begrif­f­en, was da eigentlich ger­ade in Deutsch­land passiert. Davor habe ich mich gewun­dert, warum ein 20 Jahre alter Song von den Ärzten plöt­zlich wieder im Radio aufge­taucht ist und die deutschen Hitlis­ten anführt oder weshalb die BBC life und ziem­lich aus dem Häuschen über die Gast­fre­und­schaft der „ordi­nary Ger­man men and women“ aus München berichtete.
Die deutsche Zivilge­sellschaft hat sich selb­st wieder­ent­deckt. Warum ger­ade jet­zt? Vielle­icht war die Zeit gün­stig: Semes­ter­freien­zeit im Spät­som­mer, wo viele Stu­den­ten frei waren. Vielle­icht war das Wet­ter passend für Aktio­nen an der frischen Luft unter der war­men Spät­som­mer­son­ne. Ganz uner­wartet, zumin­d­est für mich und viele poli­tis­che Kom­men­ta­toren, haben sich viel Deutsche über die sozialen Medi­en verabre­det und ist auf die Straßen und in die Bahn­höfe gegan­gen, um Flüchtlinge willkom­men zu heißen. Dabei reicht das Spek­trum von direk­tem gesellschaft­spoli­tis­chen Engage­ment, wie z.B. auf der Web­site „Flüchtlinge Willkom­men“, bis hin zu spon­ta­nen Flash­mobs, wie beispiel­sweise let­zte Woche, als sich rund 1000 Bürg­er in Mün­ster trafen, um gemein­sam den Die Ärzte-Song „Schrei nach Liebe“ zu sin­gen.

Kar­ri­eregeil und poli­tikver­drossen?

Wie ist es zu diesem plöt­zlichen Erwachen der deutschen Zivilge­sellschaft gekom­men? Was ist da eigentlich passiert mit den ach so poli­tikver­drosse­nen, desin­ter­essierten und angepassten Deutschen? Vor allem die her­anwach­sende Gen­er­a­tion, die bekan­nter­massen beson­ders kar­ri­eregeil und ohne jeglich­es gesellschaftlich­es oder poli­tis­ches Inter­esse von einem schlecht­bezahlten Prak­tikum zum näch­sten Aus­lan­daufen­thalt het­zt, ist doch schon lange nicht mehr so poli­tisch engagiert wie die ehe­ma­li­gen Helden aus 1968. Diese Selb­stop­ti­mier­er haben doch schließlich wed­er Zeit für Protest noch Inter­esse für poli­tis­che Fragestel­lun­gen.

Danke, Pegi­da!

Also nochmal zurück zur Aus­gangs­frage: Was ist da eigentlich passiert in den let­zten Monat­en? Pegi­da ist passiert! Zuerst haben sich Pegi­da und ihre Sym­pa­thisan­ten rel­a­tiv erfol­gre­ich organ­isiert, auch in den Partei­gremien der AfD. Man kön­nte auch sagen, dass die Pegi­da-Demon­stran­ten die ersten Schritte ein­er neuen Bewe­gung von Bürg­ern im öffentlichen Raum geeb­net haben. Auch diese Bewe­gung ist schliesslich ein Teil der Zivilge­sellschaft. Pegi­da hat poli­tis­che Fra­gen auf die Straße gebracht, Struk­turen geschaf­fen und Net­zw­erke geknüpft, die Protest ermöglicht­en und poli­tis­che The­men beset­zt haben.

Gle­ichzeit­ig aber haben all die kleinen und großen Pegi­daak­tio­nen im Land, sicher­lich unbe­ab­sichtigter­weise, auch das Gegen­camp aktiviert. Mit dem Erfolg von Pegi­da sind Gegen­demon­stra­tio­nen ent­standen. Diejeni­gen, die sich nicht mit der poli­tis­chen Ein­stel­lung von Pegi­da iden­ti­fizieren kon­nten, haben einen Moment gebraucht, um ihren Weg auf die Straße und in das Aktions­bünd­nis zu find­en. Zum Beispiel auch mit Satire, die die Angst vor der Islamisierung des Abend­lan­des zur Angst des Patri­o­tis­chen Islams gegen die Islamisierung des Abend­lan­des, PIGIDA, gemacht hat.

Aus his­torisch­er und sozi­ol­o­gis­ch­er Erfahrung wis­sen wir, dass nicht nur per­sön­liche Erfahrun­gen, son­dern auch das Vorhan­den­sein von Vor­bildern, poli­tis­che Organ­i­sa­tio­nen und Aktion­sreper­toire soziale Bewe­gun­gen inspiri­eren kön­nen. Diejeni­gen, die auf den Anti-Pegi­da Demon­stra­tio­nen waren, haben so nicht nur für sich sel­ber, son­dern auch für viele andere ein Zeichen geset­zt, dass zivilge­sellschaftliche Aktio­nen möglich sind – unter anderem auch mit Hil­fe der Medi­en, die darüber berichtet haben. Mit der Ver­schär­fung der Flüchtlingskrise und ihrer ikonis­chen Abbil­dung in den Medi­en hat ein Teil der Bevölkerung, der sich wahrschein­lich schon länger an den recht­spop­ulis­tis­che Parolen in den sozialen Medi­en und Inter­netkom­mentaren störte, den Weg auf die Strassen gefun­den.

Auch wenn es über die Anti-Pegi­da Demon­stran­ten kaum wis­senschaftliche Erhe­bun­gen zu geben scheint (hier ist die einzige mir bekan­nte Studie zu find­en), im Gegen­satz zu den bess­er doku­men­tierten Pegi­da Anhängern, scheinen dort doch mehr als die üblichen poli­tis­chen Aktiv­en beteiligt gewe­sen zu sein. Zumin­d­est was Parteim­it­glied­schaft ange­ht, waren ein­er nicht-repräsen­ta­tiv­en Studie zu Folge nur ca. 5% der Anti-Pegi­da Demon­stran­ten Parteim­it­glieder. Für andere poli­tis­che und gesellschaftliche Organ­i­sa­tio­nen liegen lei­der keine Dat­en vor.

Zivilge­sellschaftlich­es Engage­ment ist wieder hip and com­ing

Die Häu­fung von Kom­mentaren und Tes­ti­mo­ni­als von bekan­nten Per­so­n­en hat gesellschaftlich­es Engage­ment aus der ent­fer­n­ten, uncoolen poli­tis­chen Aktivis­te­necke in den hip­pen Main­stream der Unter­hal­tungs­branche geholt: beson­ders die Kom­mentare von den­jeni­gen, die entwed­er eher zur Neu­tral­ität neigen, wie die Tagess­chaus­precherin Anja Reschke, oder denen sich nor­maler­weise von ern­sten The­men dis­tanzieren, wie die bei­den Hip­ster-Enter­tain­er Joko und Klaas oder der in diesem Sinne Trend­set­ter Hiphop Elek­trop­unk Band Deichkind. Und dann habe ich noch gar nicht Till Schweiger erwäh­nt, der sich momen­tan als Gewis­sen der Nation insze­niert. Genau wie die große Horn­brille wieder hip und fash­ion­able gewor­den ist, hat zivilge­sellschaftlich­es Engage­ment ein neues Image bekom­men.

Lange habe ich mich gewun­dert, warum die Kom­mentare voll von Ras­sis­mus und Hass gegen Migranten aus den 1990ern es zurück in die gesellschaftliche Mitte geschafft haben. Haben wir das nicht alles schon besprochen und dann gemein­sam beschlossen, dass wir alle nie wieder Licht­en­hagen wollen? Jet­zt scheint sich das Blatt gewen­det zu haben. Engage­ment und „Flagge zeigen“ hat erneut einen Platz im gesellschaftlichen Diskurs und All­t­ag in Deutsch­land gefun­den.

Poli­tis­ch­er Protest und Engage­ment waren auch his­torisch immer mit kul­turellen Erfahrun­gen und Iden­titäten ver­bun­den. Selb­st die leg­endären Rev­o­lu­tio­nen aus dem Achtzehn­ten und Neun­zehn­ten Jahrhun­dert haben sich durch Klubak­tiv­itäten und Massen­events ver­fes­tigt. Auch die Verbindung von Jugend­kul­tur und 1968er Protest ist kein Zufall. Um viele zu mobil­isieren, braucht es auch eine gute Prise Pop­kul­tur. Schein­bar hat das The­ma von Flüchtling­shil­fe es in die Köpfe geschafft – nicht zulet­zt auch über die sozialen Medi­en, Flash­mobs und stylis­chen T‑Shirts, auf denen „Refugees Wel­come“ ste­ht. Das bedeutet nicht, dass das Engage­ment nicht aufrichtig ist. Dies ist nicht notwendi­ger­weise Engage­ment, dass allein auf Enter­tain­ment (Enga-tain­ment sozusagen) beruht! Erleb­nis und poli­tis­che Beteili­gung kön­nen dur­chaus Hand in Hand gehen. Das schöne Gefühl, gemein­sam die Welt verän­dern zu kön­nen, hat schon immer den Protest auf der Straße bes­timmt und große Verän­derun­gen inspiri­ert.

Was wird bleiben?

Und doch bleiben Fra­gen zu dieser neuen deutschen Zivilge­sellschaft zurück:

  1. Was wird überbleiben von diesen Wochen des zivilge­sellschaftlichen Engage­ments? Was wird der Win­ter brin­gen, wenn der Aktion­s­som­mer abkühlt und die Zivilge­sellschaft zurück im All­t­ag angekom­men ist? In den let­zten Wochen haben wir gel­ernt, dass das Blatt des zivilge­sellschaftlichen Engage­ments sich schnell drehen kann. Die deutsche Öffentlichkeit hat sich so schnell von Poli­tikver­drossen­heit zu Pegi­da und zu ‚Refuges Welcome‘-Aktionen aufgemacht, dass poli­tis­che Kom­men­ta­toren aus dem Staunen nicht mehr her­auskom­men.
  1. Aber wenn das Engage­ment so schnell entste­hen kon­nte, kann es dann auch genau­so schnell wieder ver­schwinden? War alles nur ein (Spät-)Sommermärchen, wie ver­schiedene Quellen bere­its angekündigt haben? Jein! Auf der einen Seite wer­den die Straße­nak­tio­nen wahrschein­lich bald abebben, wenn es nicht weit­ere große poli­tis­che Anlässe für ein Wieder­au­fleben geben wird. Ähn­lich wie die Mon­tags­demon­stra­tio­nen gegen die Regierung Schröder wird ein großer Teil der Demon­stran­ten wieder zurück in den Rhyth­mus des All­t­ags gehen.
  1. Also alles für die Katz? All das Gedöns nur damit sich Gut­men­schen kurzzeit­ig endlich wieder gut im Grup­pen­ver­band fühlen kon­nten?

Nicht unbe­d­ingt! Der Kurs in der öffentlichen Debat­te hat sich gedreht. Dass die poli­tisch doch eher wenig fest­gelegte Angela Merkel sich so deut­lich zum Flüchtlings­the­ma geäußert und klar gemacht hat, wie sie sich ihr Land vorstellt, zeigt, dass das The­ma die etablierte Poli­tik erre­icht hat. Wie langfristig sich die Ini­tia­tiv­en hal­ten wer­den, hängt von den Struk­turen ab, die jet­zt geschaf­fen wer­den. Ein Teil des Engage­ments, das auch jet­zt schon an fes­tere Struk­turen gebun­den ist, auch unter Gebrauch der sozialen Medi­en, wird den Win­ter über­leben. Wenn die Poli­tik, wenn Angela Merkel sich so kom­pro­miss­los wie in ihrem Kom­men­tar auch für einen Kur­swech­sel in den Insti­tu­tio­nen ein­set­zt, kann sich auch das vorhan­dene Engage­ment im Kleinen und Lokalen langfristig entwick­eln. Die Erfahrung, dass Bürg­er zusam­men arbeit­en und gemein­sam etwas bewe­gen kön­nen, kann langfristig poli­tis­ches Engage­ment stärken. Das kann hof­fentlich auch dann gelin­gen, wenn die Poli­tik das Engage­ment ihrer Bürg­er teil­weise erschw­ert und gele­gentlich Prob­leme hat, die Hil­fe zu koor­dinieren.

In jedem Fall war es ein toller, uner­wartet poli­tis­ch­er Spät­som­mer. All diejeni­gen, die die deutsche Zivilge­sellschaft tot­geschrieben haben, soll­ten sich an die eigene Nase fassen und sich fra­gen, was sie sel­ber ganz konkret im Kleinen in ihrer Nach­barschaft machen kön­nen, damit die Zivilge­selleschaft gut durch den jet­zt ein­brechen­den kalten deutschen Win­ter kommt.

Anne Hey­er ist Affil­i­ate bei d|part.

Dis­claimer

Die in diesem Artikel geäußerten Ansicht­en und Mei­n­un­gen entsprechen denen der Autorin.

Pic­ture: ‘Refugee Wel­come Cen­ter Ham­burg’ cour­tesy of Rasande Tyskar via Flickr, released under Cre­ative Com­mons.

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